Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen des MegaCompany GmbH Online Shops, Klausenburger Straße 17, 88069 Tettnang
HRB 581-AG Tettnang
Telefon: 07542/9323-0
Telefax: 07542 - 9323 26
E-Mail: info@elektronikdirekt.de
Hotline: 0180 - 501 26 84
Festnetz 0,14€ / Min. Mobilfunk abweichend
Geschäftsführer: Daniel Kirberg
Ust.-IdNr.: DE145372524
- nachstehend "Verkäuferin" genannt -
I. Allgemeines
Für alle Lieferungen und Leistungen unseres Online-Shops gelten ausschließlich dieseAllgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen undeinbezogenen Fassung. Entgegen stehende oder von diesen AllgemeinenGeschäftsbedingungen abweichende Bedingungen erkennt die Verkäuferin nicht an undwiderspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegen stehende Geschäftsbedingungen desKunden sind nur gültig, wenn der Verkäufer ausdrücklich und schriftlich zustimmt. Dies giltauch für eine eventuelle Abbedingung der Schriftform, die zur ihrer Wirksamkeit ihrerseitsder Schriftform bedarf.
II. Vertragsschluß
1. Die auf der Webseite der Verkäuferin oder in sonstigen Werbematerialien oderKundeninformationen beinhalteten Darstellungen stellen eine unverbindlicheAufforderung an den Kunden dar, ein Angebot an die Verkäuferin abzugeben.
2. Durch Anklicken des Buttons 'Bestellung jetzt absenden' gibt der Käufer eineverbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
3. Die Verkäuferin bestätigt den Zugang der Bestellung des Kunden.
4. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und der Verkäuferin kommt mit derAnnahmeerklärung der Verkäuferin zustande, spätestens jedoch mit der Erbringungder Leistung an den Kunden. Die unter Ziff. 3 genannte Zugangsbestätigung kann mitder Annahmeerklärung verbunden werden.
III. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Es gelten die bei Abgabe des Angebots durch den Kunden auf der Internetseiteangegebenen Preise, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
2. Im Kaufpreis ist jeweils gültige Mehrwertsteuer enthalten.
3. Bei einem Versendungskauf hat der Kunde gesondert die Kosten für Verpackung undVersand (Versandkosten) zu tragen. Die Höhe der jeweiligen Versandkosten ergibtsich aus der auf der Internetseite hinterlegten Rubrik "Versandkosten" und wird demKunden vor Abgabe der Bestellung im Bestellformular aufgeschlüsselt.
IV. Zahlungsbedingungen, Mahngebühr
1. Als Zahlungen werden nur Vorauskasse, Nachnahme oder PayPal akzeptiert.
2. Von Ziff. 1 abweichende Zahlungsmodalitäten, insbesondere der Bankeinzug,bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung der Verkäuferin.
3. Leistet der Käufer nach Fälligkeit nicht ordnungsgemäß, so steht der Verkäuferin fürjede Mahnung eine Aufwandsgebühr in Höhe von 10,00 € zu.
V. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprücheder Verkäuferin aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Käufers sindunstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
2. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruchauf demselben Vertragsverhältnis beruht.
VI. Eigentumsvorbehalt
1. Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Verkäuferin.
2. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung,Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohneausdrückliche Einwilligung der Verkäuferin nicht zulässig.
VII. Transportschäden
Der Käufer ist verpflichtet, die erhaltene Ware unverzüglich auf Mängel zu überprüfen undder Verkäuferin offenkundige oder versteckte Mängel unverzüglich, spätestens jedochinnerhalb von zwei Wochen, nach ihrer Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
VIII. Gewährleistung, Haftung
1. Die Mängelansprüche des Kunden bestimmen sich nach der gesetzlichen Regelung.
a) Die Haftung der Verkäuferin für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dies giltnicht bei der Verletzung von Vertragspflichten, die das Wesen des Vertragesausmachen (Kardinalpflichten).
b) Die Schadenersatzhaftung der Verkäuferin ist begrenzt auf den vorhersehbaren,typischerweise eintretenden Schaden. Dies gilt nicht, wenn die Pflichtverletzungvorsätzlich begangen wurde.
c) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gem. Buchstabe a) und b) gelten nichtfür Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. DieHaftungsbeschränkungen gelten auch dann nicht, wenn die Verkäuferin eine Garantiefür die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.
d) Soweit dem Käufer Schadenersatzansprüche nach den zwingenden Vorschriften desProdukthaftungsgesetzes zustehen, werden diese von den Regelungen diesesVertrages nicht eingeschränkt.
e) Sämtliche Haftungsbeschränkungen gem. Buchstabe a) bis d) gelten auch für diepersönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter undErfüllungsgehilfen der Verkäuferin.
2. Die Verkäuferin gibt gegenüber dem Käufer keine Garantien im Rechtssinne ab.Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
3. a) Mängelansprüche von Verbrauchern verjähren in zwei Jahren ab Lieferung, es seiden, Gegenstand des Kaufs sei bereits gebrauchte Ware. In diesem Fall verjährendie Mängelansprüche in einem Jahr ab Lieferung.
b) Mängelansprüche von Unternehmen verjähren generell in einem Jahr ab Lieferungder Ware.
c) Der Verkäufer ist für Garantiezusagen von Geräteherstellern nicht einstandspflichtig.
IX. Datenschutz
1. Soweit der Käufer der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogenerDaten nicht ausdrücklich zustimmt, werden diese Daten nur im Rahmen dergesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie desTeledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) verwertet.
2. Der Käufer ist damit einverstanden, dass die Verkäuferin die ihr aus derGeschäftsbeziehung bekannt gewordenen Daten ausschließlich für eigeneGeschäftszwecke verwendet, sofern der Käufer nicht einer darüber hinaus gehendenVerwendung zustimmt.
X. Vertragsänderung, Schriftform
Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auchfür die Abbedingung der Schriftform, die ihrerseits der Schriftform bedarf.
XI. Widerrufsrecht des Verbrauchers
1. Macht beim Warenkauf der Kunde gegenüber dem Verkäufer von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis des zurückzusendenden Artikels einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis des Artikels der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass der gelieferte Artikel nicht dem bestellten entspricht.
2. Widerrufsbelehrung beim Warenkauf
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
MegaCompany GmbH, Klausenburger Straße 17, 88069 Tettnang
Geschäftsführer: Daniel Kirberg
HRB 581-AG Tettnang
Telefax: 07542 - 9323 26
E-Mail: info@elektronikdirekt.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Besondere Hinweise
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag dem Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.
3. Widerrufsbelehrung bei Dienstleistungen
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: MegaCompany GmbH, Klausenburger Straße 17, 88069 Tettnang
Geschäftsführer: Daniel Kirberg
HRB 581-AG Tettnang
Telefax: 07542 - 9323 26
E-Mail: info@elektronikdirekt.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Stand 29.01.2013
XII. Gerichtsstand, Erfüllungsort, geltendes Recht
1. Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ausoder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Tettnang, sofern der KundeVollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichesSondervermögen ist.
2. Zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht. Das internationalePrivatrecht und das UN-Kaufrecht sind ausgeschlossen.
XIII. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelung ganz oderteilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibtdie Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.Anstelle der unwirksamen Bedingung oder zur Auffüllung von Lücken soll eineangemessene Regelung treten, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteiengewollt haben.
XIV. Rücktrittsvorbehalt
Das Angebot von MegaCompany GmbH richtet sich vornehmlich an Endverbraucher und ist nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Hat ein Kunde bei uns als Unternehmer zum Zwecke des Wiederverkaufs Waren bestellt, was wir bei einer Bestellung in nicht haushaltsüblichen Mengen vermuten, steht uns ein Rücktrittsrecht vom Vertrag zu. Dem Unternehmer steht hier der Beweis des Gegenteils offen.
XV. Nichtlieferung durch Vorlieferanten
MegaCompany GmbH übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Ist der Gegenstand trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird MegaCompany GmbH den Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung informieren.Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist MegaCompany GmbH von der Leistungspflicht befreit und kann bei fehlender Lieferbarkeit vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt nicht, wenn MegaCompany GmbH die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat. Falls MegaCompany GmbH zurücktreten will, wird sie das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben.
Im Falle des Rücktritts werden bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich durch MegaCompany GmbH erstattet. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn MegaCompany GmbH die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat.
XVI. Finanziertes Geschäft
Besteht eine Ratenzahlungsvereinbarung oder hat der Kunde diesen Vertrag sonst ganz oder teilweise durch ein Darlehen finanziert und macht der Kunde von seinem Rückgaberecht Gebrauch, ist der Kunde auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn MegaCompany GmbH gleichzeitig Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von MegaCompany GmbH bedient. Wenn MegaCompany GmbH das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt der Darlehensgeber im Verhältnis zum Kunden hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in die Rechte und Pflichten der MegaCompany GmbH aus dem finanzierten Vertrag ein. Will der Kunde eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, macht er von seinem Rückgaberecht Gebrauch und widerruft seine auf Abschluss des Darlehensvertrags gerichtete Willenserklärung.
XVII. Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 413760) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de .
